Die schuldrechtlichen Regelungsinstrumente der Tarifvertragsparteien. Zugleich ein Beitrag zur Gesetzesumgehung

Arbeit und sozialer Schutz, Bd. 54

Marie-Luisa Hülsmann

ISBN 978-3-8325-5841-3
159 pages, year of publication: 2024
price: 38.50 €
Die schuldrechtlichen Regelungsinstrumente der Tarifvertragsparteien. Zugleich ein Beitrag zur Gesetzesumgehung

Tarifvertragsparteien können bei der Regelung der Arbeitsbedingungen zwischen dem Tarifvertrag und der schuldrechtlichen Kollektivvereinbarung wählen. Marie-Luisa Hülsmann behandelt in dieser Arbeit zunächst die verfassungsrechtlichen und die einfachgesetzlichen Grundlagen der schuldrechtlichen Regelungsbefugnis. Anschließend werden die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten beschrieben, die das Zivilrecht für schuldrechtliche Kollektivvereinbarungen bereithält.

Dabei werden die Vor- und Nachteile der Gestaltungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Tarif- und der Arbeitsvertragsparteien gegenübergestellt. Vor dem Hintergrund der in §~4a Abs.~2 S.~2 TVG angeordneten Verdrängungswirkung wird untersucht, ob die schuldrechtliche Kollektivvereinbarung für Minderheitsgewerkschaften eine attraktive Alternative zum Tarifvertrag ist. In diesem Rahmen wird auch der Frage nachgegangen, ob das Ausweichen auf schuldrechtliche Regelungsinstrumente als zulässige Tatbestandsvermeidung oder als Gesetzesumgehung einzuordnen wäre.