Zusammenwirken von Rechtsfolgen bei Existenz von unterschiedlichen Verlustverrechnungskreisen des EStG

Jens Ewald

ISBN 978-3-8325-1853-0
260 pages, year of publication: 2008
price: 40.50 €

Der Gesetzgeber will über die Schaffung spezieller Verlustverrechnungskreise verhindern, dass Steuerpflichtige ihre individuelle Steuerlast durch unerwünschte Gestaltungen verringern. Deshalb werden bestimmte Verluste in spezielle Verrechnungskreise "eingesperrt", so dass kein Ausgleich mit bzw. Abzug von positiven Einkünften außerhalb des Kreises möglich ist. Intuitiv erwartet man deshalb eine höhere Steuerbelastung für die davon Betroffenen.

Da jedoch einerseits die Berücksichtigung der Verluste in den speziellen Kreisen nach sehr unterschiedlichen Regelungen erfolgt und andererseits nicht durch Ausgleich bzw. Abzug geminderte positive Einkünfte in den allgemeinen Grundverrechnungskreis (§ 2 Abs. 3, § 10d EStG) übergeleitet werden, entsteht der erwartete belastungserhöhende Effekt in vielen Fällen nicht.

Diese Arbeit zeigt daher auf Basis eines ganzheitlichen Ansatzes und mit Hilfe von Steuerbarwerten, dass Steuerpflichtige mit speziellen positiven Einkünften und Verlusten durch die Verrechnungskreisinterne Verlustberücksichtigung beim Verlustabzug oft besser gestellt werden, als Steuerpflichtige ohne diese Möglichkeit.

Diese Arbeit zeigt aber auch, dass die beim Zusammenwirken von Rechtsfolgen erreichbare Besteuerungsgenauigkeit anhand von Variationskoeffizienten quantifiziert werden kann. Durch entsprechende Annahmen an Höhe und Entwicklung der Variationskoeffizienten ist es daher möglich, die abstrakten Anforderungen der horizontalen und vertikalen Steuergerechtigkeit zu operationalisieren und Rechtsfolgen gegenwärtiger und alternativer Regelungen auf die Vereinbarkeit mit diesen Anforderungen hin zu überprüfen.