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Die Normierung des Untersuchungshaftvollzuges - Eine Untersuchung bisheriger Gesetzesentwürfe und die Ausarbeitung eines Alternativentwurfs
Klaus Jürgen Friedrich
ISBN 978-3-8325-0589-9
387 Seiten, Erscheinungsjahr: 2004
Preis: 40.50 €
Der Vollzug der
Untersuchungshaft ist nur marginal gesetzlich geregelt. Mehrere
Gesetzesvorschläge sowie eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung aus dem
Jahre 1999 führten bislang nicht zu einer umfassenden Normierung der
Rechtsmaterie.
Diese Arbeit untersucht die bisherigen Gesetzesvorschläge und entwickelt hieraus einen neuen Gesetzentwurf. Leitgedanke ist dabei eine Neuverteilung der Zuständigkeiten zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Anstalt und eine konsequente Ausrichtung des Untersuchungshaftvollzuges an den jeweiligen Haftzwecken. Der Alternativentwurf berücksichtigt statistisches Zahlenmaterial sowie rechtspolitische Forderungen. Verfassungsrechtliche Vorgaben, Sicherheitsbedürfnisse der Gesellschaft sowie Praxisbedürfnisse mit Einschluss fiskalischer Interessen werden in Einklang gebracht. Die Arbeit enthält eine synoptische Darstellung sämtlicher Entwürfe im Anhang und den Vorschlag eines Modells zur Durchführung eines individualisierten Haftvollzugs.
