Die Ausgestaltung des Markenrechts in Deutschland seit 1874 unter besonderer Berücksichtigung des Markenbegriffs und der Markenkategorien

Kai Zapfe

ISBN 978-3-8325-0027-6
320 pages, year of publication: 2002
price: 40.50 €

Infolge der Entwicklungen auf der Ebene des europäischen Markenrechts kam es 1994 zu einer Reform des deutschen Markenrechts, die schon seit längerer Zeit von den interessierten Kreisen gefordert, aber mit Rücksicht auf die Arbeiten an einem europäischen Markenrecht immer wieder zurückgestellt worden war. Angesichts der sich daraus ergebenden Erweiterung des Markenbegriffs sowie der damit verbundenen Öffnung des Markenrechts hinsichtlich der Zulassung weiterer Markenformen und deren Eintragbarkeit in das Markenregister stellte sich die Aufgabe, die historischen Wurzeln des deutschen Markenrechts zu ergründen, um Rückschlüsse auf das moderne Markenrecht ziehen zu können.

Eine zusammenhängende Darstellung der Ausgestaltung des Markenrechts in Deutschland seit dem ersten deutschen einheitlichen Markengesetz von 1874 bis in die heutige Zeit hinein existierte bisher noch nicht. Das Ziel der Arbeit war es deshalb, diese Lücke zu schließen und eine Übersicht über die Entwicklung des Markenrechts in Deutschland unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Einflüsse sowie allgemeinhistorischer Zusammenhänge zu geben. Es sollte ersichtlich werden, dass die Geschichte des Markenrechts ein "Spiegel der Wirtschaftsgeschichte" ist.

Dabei erforderte das Thema ein intensives Eindringen in die dogmatischen Positionen der deutschen Rechtslehre und Rechtsprechung zur Rechtsnatur, Schutzrichtung und den Funktionen des Markenrechts, die direkten und indirekten Einfluss auf den Markenbegriff und die Markenkategorien ausübten.

Ein Hauptaugenmerk der Arbeit galt der Gesetzgebung und den theoretischen Konzeptionen des Markenrechts der DDR. Dieses Gebiet war bisher noch nicht bearbeitet worden, so dass auch diese Lücke geschlossen werden sollte.