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Der Kongreß und Israel. Amerikanische Auslandhilfe im legislativen Entscheidungsprozeß

Lembcke, Oliver

ISBN 978-3-931216-93-1
80 Seiten, Erscheinungsjahr: 1997
Preis: 40.00 €
Die jährlich vom Kongreß bewilligte amerikanische Hilfe an Israel genießt mittlerweile den Stellenwert einer "Sacred Cow" in den Vereinigten Staaten, obwohl das Gesamtvolumen der Auslandshilfe über ein Jahrzehnt hinweg kontinuierlich - nicht zuletzt auf Betreiben des Kongresses - reduziert worden ist. Die vorliegende Untersuchung möchte als Ergänzung zu den verschiedenen Ansätzen, die sich um eine Erklärung der Sonderrolle Israels unter den Empfängerstaaten bemühen, die Perspektive Inside Congress einnehmen.

Sie nimmt ihren Ausgangspunkt bei einer Darstellung der Hilfsleistungen an Israel im Rahmen der amerikanischen Auslandshilfe. Neben einer Übersicht über die einzelnen Programme sind vor allem die unterschiedlichen Kongreßinitiativen zugunsten Israels zu betrachten; sie geben Einblick in die unterschiedlichen Methoden der Privilegierung und zeigen, daß die Sonderrolle Israels unter den Empfängerstaaten nicht zuletzt das Ergebnis erfolgreicher Auseinandersetzungen des Kongresses mit der Administration ist.

Solche Initiativen werden in der Regel von einer breiten Mehrheit der Senatoren und Repräsentanten unterstützt. Unter Rückgriff auf die unterschiedlichen theoretischen Ansätze zur Erklärung des Abstimmungsverhaltens von Kongreßmitgliedern ist somit die Frage zu stellen, welche Charakteristika proisraelisches Abstimmungsverhalten auszeichnen und welche Gruppen an proisraelischen Koalitionen beteiligt sind. Die Untersuchung verweist dabei auf die Bedeutung der ideologischen Einstellungen von Senatoren und Repräsentanten. Proisraelische Koalitionen sind im wesentlichen ideologische Koalitionen. Anhand einer Diskriminanzanalyse, die die einzelnen Elemente proisraelischer Koalitionen in eine Rangordnung zu bringen versucht, lassen sich gleichwohl (auch) für den Bereich der amerikanischen Auslandshilfe an Israel Unterschiede zwischen Senatoren und Repräsentanten hinsichtlich ihrer Responsivität gegenüber externen Einflüssen und institutionellen Faktoren feststellen: Während Senatoren "freier" auf konkrete innen- wie außenpolitische Umstände bei Bewilligung der Hilfe an Israel reagieren können, sind Repräsentanten stärker dem prinzipiellen Spannungsverhältnis zwischen der Einbindung in institutionelle, insbesondere parteipolitische Strukturen des Repräsentantenhauses einerseits und den (konkreten) Erwartungshaltungen seiner Constituency andererseits ausgesetzt.

Die Untersuchung erhebt nicht den Anspruch eines vollständigen Erklärungsansatzes der vom Kongreß betriebenen proisraelischen Politik. Sie beschränkt sich auf die strukturelle Erläuterung von Schlüsselfaktoren proisraelischer Koalitionen, die sich in den letzten zwanzig Jahren, wenngleich nicht als hinreichende, so doch als notwendige Voraussetzung für die umfangreiche amerikanische Auslandshilfe an Israel erwiesen haben.

Keywords:
  • USA - Israel
  • Auslandshilfe
  • Sonderrolle
  • proisraelische Politik

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